CDU bereitet sich auf das Superwahljahr 2009 vor
9. September 2008 Meldungen
Ganz im Zeichen des Superwahljahres 2009 und mit Blick auf die anstehenden Herausforderungen in der Kommunal-, Landes- und Bundespolitik stand die CDU-Kreisvorstandssitzung am vergangenen Montag im Hotel “Goldener Hirsch” in Kamenz.
Auf der Tagesordnung standen die Vorbereitung des Kreisparteitages am 08.11.2008 in Kamenz sowie das Zehn-Punkte-Programm des CDU-Präsidiums „Perspektiven für den Osten Deutschlands – Moderne Mitte Europas“, welches auf dem CDU-Perspektivkongress am 10.10.2008 in Dresden beschlossen werden soll.
Die Wahl des CDU-Kreisvorsitzenden sowie der Delegierten zur Landesvertreterversammlung stehen auf der Tagesordnung des Kreisparteitages. Zudem sollen langjährige Parteimitglieder für ihr politisches Engagement geehrt und gewürdigt werden. Als Gast des Parteitages wird der Ministerpräsident und CDU-Landesvorsitzende Stanislaw Tillich erwartet. Die Nominierung des CDU-Kandidaten für die Bundestagswahl im Wahlkreis 157 wird ebenfalls am 08.11.2008 im Anschluss an den Parteitag in Kamenz stattfinden.
Die Mitglieder des CDU-Kreisvorstandes verständigten sich auch auf das Verfahren zur Nominierung der Kandidaten für die Landtagswahl in den 5 Wahlkreisen. Der Vorstand wird sich zur nächsten Sitzung Anfang Oktober mit den personellen Vorschlägen für die Bundestags- und Landtagswahl befassen und Unterstützungsvoten beschließen. „Wir sind stolz darauf, engagierte Mitglieder in unseren Reihen zu haben, die sich zur Wahl stellen wollen“, resümiert der amtierende Kreisvorsitzende Stefan Skora.
„Die CDU macht den weiteren wirtschaftlichen Aufbau Ostdeutschlands zu einem Schwerpunkt ihrer Arbeit“. Das sagte die stellvertretende CDU-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Maria Michalk bei der Vorstellung des Zehn-Punkte-Programms. Die CDU fordert in ihrem Papier unter anderem, die 2009 auslaufende Investitionszulage bis 2013 zu verlängern. Vorgeschlagen werden zudem Abweichungsrechte und Öffnungsklauseln etwa beim Arbeitsrecht. Forschung und Entwicklung sollen in Ostdeutschland besonders gefördert werden. Die CDU will zudem ermöglichen, schulreife Kinder schon im Alter von fünf Jahren einzuschulen.
Matthias Knaak, Pressesprecher
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