Tillich, Schiemann und Witschas sind unser Trio im neuen Landesvorstand
15. November 2009 Berichte
Ein Bericht zum Landesparteitag der Sächsischen Union in Chemnitz:
Die Delegierten des Bautzener CDU-Kreisverbandes reisten am 14. November 2009 – einem sonnigen und milden Herbsttag – zum 24. Landesparteitag der Sächsischen Union in die Messe nach Chemnitz. So ein Sonnentag im November stimmt freudig und zuversichtlich und so sollte es im Ergebnis auch ein durchaus erfolgreicher Tag für unseren Kreisverband werden.
Chemnitz steht für Industrie und Kultur, Tradition und Moderne – also ein bestens geeigneter Ort für einen Parteitag, um einerseits auf bewegte und erfolgreiche Jahre der gemeinsamen Arbeit zurückzuschauen als auch den Blick in die Zukunft und auf die vor uns liegenden Aufgaben und Herausforderungen zu richten.
Zum Beginn des Landesparteitags fand eine Podiumsdiskussion statt, mit der an die Friedliche Revolution des Jahres 1989 erinnert wurde. Neben Ministerpräsident Stanislaw Tillich waren mit Dr. Joachim Klose als Moderator, Dorit Seichter und Arnold Vaatz hochrangige Teilnehmer vertreten. Arnold Vaatz ist Bundestagsabgeordneter und leistete als Mitglied des „Neuen Forums“ einen entscheidenden Beitrag für die Friedliche Revolution. Die aus Zwickau stammende Dorit Seichter ist Trägerin des Bundesverdienstkreuzes, welches sie für ihr außerordentliches Engagement bei Schülerprojekten und Initiativen für die kritische Auseinandersetzung mit der Vergangenheit bekam. Dr. Joachim Klose ist Landesbeauftragter der Konrad-Adenauer-Stiftung des Freistaates Sachsen und Leiter des Bildungswerks Dresden. Im Anschluss an die Podiumsdiskussion wurde ein vom Landesvorstand verfasstes Plädoyer für eine aktive Demokratie verlesen, in welchem es darum geht, die Ideale und Werte der Friedlichen Revolution von 1989 weiterzuführen.
Auf der Tagesordnung stand weiterhin die Wahl eines neuen Landesvorstandes. Bei der Wahl zum Landesvorsitzenden erhielt unser Ministerpräsident Stanislaw Tillich aus Panschwitz-Kuckau 94,21 Prozent der abgegebenen Stimmen und wurde mit einem starken Ergebnis wiedergewählt. Tillich kündigte an, stärker auf die Bürger zuzugehen und die bisherige Parteiarbeit kritisch zu betrachten. Gegenüber den 1990er Jahren habe die CDU über eine halbe Million Wähler verloren und sich mancherorts zu einer „Funktionärspartei“ reduziert, die wieder mehr Mitglieder brauche, sagte er. Stanislaw Tillich fordert von der Bundes-CDU stärkere Sparanstrengungen. Die schwarz-gelbe Koalition darf keine Politik auf Kosten der Bundesländer machen. Er erwarte, dass die Koalition in Berlin „sich politische Ziele setzt, die sie bezahlen kann“, sagte der Ministerpräsident.
Auf dem Landesparteitag wurde in diesem Zusammenhang ein Antrag verabschiedet, der sich „gegen neue Ausgabenprogramme und Leistungsgesetze ohne solide Gegenfinanzierung“ wendet. Einnahmen müssten konsequent für den Abbau der Verschuldung eingesetzt werden. Stanislaw Tillich verwies darauf, dass Sachsen vor einem neuen Aufbruch steht und die kommenden Jahre ein hartes Stück Arbeit werden. Es muss gespart und der Haushalt schuldenfrei gehalten werden.
In seinem Amt als Generalsekretär wurde auch Michael Kretschmer bestätigt. Der Bundestagsabgeordnete steht für „jung, dynamisch und erfolgreich“! Mit 82,41 Prozent stimmten die Delegierten für den Vorschlag des Landesvorsitzenden und wählten den jungen Görlitzer erneut in dieses nicht einfache Amt. „Neben der inhaltlichen Weiterentwicklung werde sich die Sächsische Union auch den zukünftigen Problemen unseres Landes stellen. Dazu zählt unter anderem der demographische Wandel im Freistaat“, so Kretschmer. Die CDU wird im Mai 2010 zum demographischen Wandel drei Regionalkonferenzen veranstalten.
Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden der CDU-Fraktionsvorsitzende im Sächsischen Landtag Steffen Flath (92,20 Prozent) aus Annaberg-Buchholz und der Görlitzer Landrat Bernd Lange (80,73 Prozent) wiedergewählt. Als Nachfolgerin von Christine Clauß wurde die Dresdner Oberbürgermeisterin Helma Orosz (85,78 Prozent) gewählt. Landesschatzmeister bleibt Rechtsanwalt Dr. Jürgen Schwarz (86,67 Prozent) aus Dresden.
Die anschließende Wahl der 20 Beisitzer verlief erwartungsgemäß spannend. Marko Schiemann aus Bautzen und Udo Witschas aus Lohsa wurden vom Bautzener CDU-Kreisverband ins Rennen geschickt, um unsere Region im Parteivorstand aktiv zu vertreten. Marko Schiemann erzielte mit 76,06 Prozent ein souveränes Ergebnis und sicherte sich seinen Beisitzer-Platz im 1. Wahlgang. Udo Witschas verpasste in diesem Wahlgang knapp die erforderliche Mehrheit. Es kam zu einer Stichwahl mit weiteren Bewerbern. Ich rief Udo zu: „Wir schaffen das. Alles wird gut.“ Kurze Abstimmungen mit Delegierten aus anderen Kreisverbänden folgten, um für unseren Kandidaten zu werben. In der Stichwahl erzielte Udo Witschas ein hervorragendes Ergebnis (85,96 Prozent) und komplettiert damit unser Trio im neuen Landesvorstand.
Ich wünsche allen Gewählten viel Kraft und kluge Ideen für die anstehenden Herausforderungen in der politischen Führungsarbeit des CDU-Landesverbandes.
Matthias Knaak
Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes Bautzen
