Festrede
Dr. h.c. Charlotte Knobloch
2006 – 2010 Präsidentin des Zentralrates der Juden in Deutschland
Vizepräsidentin des Jüdischen Weltkongresses

EinladungAV

So wurden 2008 mit der Kreisreform in Sachsen neue Strukturen geschaffen um der demographischen Herausforderung gerecht zu werden. Aber auch auf der Ebene der Gemeinden stellt sich die Frage der zukunftsfähigen Strukturen.

Wir wollen Sie im Rahmen eines öffentlichen Forums mit Landrat Michael Harig zum Thema „Kreisreform 2008: Was hat sie gebracht? Welche Perspektiven erschließen sich?“ sowie „Sind unsere Gemeindestrukturen zukunftstauglich?“

am Donnerstag, dem 26. Januar 2012 um 19.00 Uhr
in der „Alten Wassermühle“, Schulstr. 10a, 02692 Obergurig

informieren und gemeinsam mit Ihnen dazu diskutieren. Dazu laden wir Sie recht herzlich ein.

Norbert Gloß
Vorsitzender des CDU-Gemeindeverbandes
Großpostwitz/Obergurig

Einl. öff. Forum 2012.01.26_Ö
Rückmeldung Forum 2012.01.26

Der geschäftsführende CDU-Kreisvorstand Bautzen hat sich in seiner jüngsten Sitzung nochmals ausführlich mit der Thematik “Verwaltungsmodernisierung” befasst.
Dabei ging es insbesondere um den Sitz des Landgerichtes und seiner Funktion und Besonderheit im sorbischen Siedlungsgebiet. Diese Besonderheit bietet der Staatsregierung und dem Landtag hinreichende und grundlegende Fachargumente für ein Überdenken der bisherigen Vorstellungen.
Es ist vor dem Hintergrund der historischen Bedeutung der Stadt und Region Bautzen für die gesamte Oberlausitz und die heutige Region Oberlausitz-Niederschlesien unverständlich, wie der sächsische Justizminister nunmehr vorschlagen kann, das sächsische Sorbengesetz zu ändern.
Der Vorschlag des Ministers ist weder sachlich noch juristisch, geschweige den historisch untersetzt.

Der geschäftsführende Vorstand der CDU begrüßt den Mut zur Verwaltungsmodernisierung im Allgemeinen. Im Falle der Landgerichte aber geht die Reform zu weit, da weder wirtschaftliche noch funktionelle Verbesserungen zu erwarten sind. Das Vorgehen schwächt den ländlichen Raum.

Die Staatsregierung und der Landtag werden aufgefordert, diese Entscheidung zurück zu nehmen. Nur so ist eine Fehlentwicklung, wie bereits im Falle der Verlagerung der Polizeidirektion, vermeidbar.

Bautzen und Görlitz benötigen auch weiterhin einen Landgerichtssitz.

Im Zentrum des diesjährigen CDU-Parteitags Mitte November in Leipzig standen die Zukunft Europas und die Bildungspolitik. Der Antrag „Bildungsrepublik Deutschland” wurde von den Delegierten mit großer Mehrheit beschlossen. Mit 4 bundesweiten Bildungskonferenzen, 6-wöchiger Online-Diskussion auf einer eigens installierten Internetplattform und über 1600 Änderungsanträgen war es der am breitesten in der Parteibasis diskutierte Antrag des CDU-Bundesvorstandes.

Mit überwältigender Mehrheit haben die 1001 Delegierten den Antrag zur Europapolitik verabschiedet und damit ein klares Bekenntnis zu Europa und dem Euro gesetzt. In einer leidenschaftlichen und intensiven Debatte wurde deutlich, dass Deutschlands und Europas Zukunft untrennbar miteinander verbunden sind. Bundeskanzlerin Angela Merkel machte dies auch in ihrer Rede deutlich: „Der Euro ist weit mehr als eine Währung. Scheitert der Euro, dann scheitert Europa.”
Deutliche Kritik gab es unter anderem von Altministerpräsident Prof. Georg Milbradt. Er machte als Delegierter unseres Kreisverbandes in seinem Diskussionsbeitrag klar, dass der kürzlich beschlossene Euro-Krisenfonds EFSF 2013 auslaufen und nicht durch den geplanten dauerhaften ESM-Fonds ersetzt werden soll. Dieser schaffe falsche Anreize für Schulden-Sünder.

Weiteres wichtiges Thema des Parteitages war der Antrag zur Einführung von Lohnuntergrenzen. Demnach haben die Delegierten beschlossen, dass der Grundsatz „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort“ für Zeitarbeitnehmer nach einer angemessenen Einarbeitungszeit konsequent umgesetzt werden soll. Desweiteren hält es die CDU für notwendig, eine allgemeine verbindliche Lohnuntergrenze in den Bereichen einzuführen, in denen ein tarifvertraglich festgelegter Lohn nicht existiert. Die Lohnuntergrenze wird durch eine Kommission der Tarifpartner festgelegt und soll sich an den für allgemein verbindlich erklärten tariflich vereinbarten Lohnuntergrenzen orientieren. Die Festlegung von Einzelheiten und weiteren Differenzierungen obliegt der Kommission. Es soll demnach eine durch Tarifpartner bestimmte und damit marktwirtschaftlich organisierte Lohnuntergrenze und kein politischen Mindestlohn eingeführt werden. Ausreichende gesetzliche Möglichkeiten sollen für befristete Beschäftigung erhalten bleiben, da diese die Erwerbschancen gerade vieler Geringqualifizierter erhöht und Unternehmen die notwendigen Spielräume für flexible Beschäftigung öffnet.

Der neugewählte CDU Kreisvorstand Bautzen

Im Beisein des CDU-Landesvorsitzenden Ministerpräsident Stanislaw Tillich, zahlreicher Abgeordneter aus Europäischem Parlament, Bundestag und Landtag wurde Michael Harig als Kreisvorsitzender mit 96,7 % der über 150 Delegierten im Amt bestätigt.

Zu seinen Stellvertretern wurden MdB Maria Michalk und der Hoyerswerdaer Oberbürgermeister Stefan Skora gewählt.

Der neue Kreisvorstand wird ergänzt durch den langjährigen Kreisschatzmeister Matthias Grahl aus Wachau und den Pressesprecher Prof. Gerald Svarovsky aus Bischofswerda sowie weitere 20 Beisitzer.

Michael Harig gab einen Ausblick auf die zukünftigen Aufgaben des CDU- Kreisverbandes Bautzen.

Dabei verwies er insbesondere darauf, dass in den letzten 20 Jahren CDU- Politik insbesondere mit positiven materiellen Veränderungen gleichgesetzt wurden.

„Aber die CDU ist mehr als nur Materielles – sie ist geistiges Fundament. Es kann nicht immer weiter um mehr gehen. Es geht darum das ganze mit Sinn, mit Lebenssinn auszufüllen – mit einem Miteinander, in dem Gemeinschaft und Nächstenliebe nicht nur Worte sind.
Es geht darum, eine Gesellschaft zu erhalten, in der Verantwortung den entscheidenden Stellenwert besitzt. Eigenverantwortung und Verantwortung der und für die Gemeinschaft. Einer Gemeinschaft, die Leistungen anerkennt und für die einsteht, die sich selbst nicht helfen können.“, so Harig.

Wesentlicher Bestandteil des Parteitages wird die Wahl des neuen Kreisvorstandes sowie die Wahl von Delegierten zum Landes- und Bundesparteitag sein. Dazu werden neben zahlreichen Bundes- und Landtagsabgeordneten auch der Landesvorsitzende der Sächsischen Union, Stanislaw Tillich und das Mitglied des Europäischen Parlaments, Hermann Winkler in Hoyerswerda teilnehmen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel während der Diskussion zur Regionalkonferenz in Magdeburg

Lesen Sie bitte weiter unter http://www.cdu.de/portal2009/26423_33562.htm

Teilnehmer des CDU Forums in Obergurig

“Wenige, älter und trotzdem erfolgreich, lokale Entwicklungschancen im demografischen Wandel”, das war das Motto einer öffentlichen Mitgliederversammlung des Ortsverbandes Großpostwitz – Obergurig. Nach einer Einführung in das Thema wurden Möglichkeiten der Reaktion auf sich ändernde Bevölkerungs- und Altersstrukturen aufgezeigt. Mit Hilfe von Fotografien wurde anschaulich dargestellt, dass der Wandel bereits im Gang und sichtbar ist. Aufgezeigt wurden Lösungsbeispiele aus anderen Kommunen, die von den Teilnehmern teilweise kontrovers diskutiert wurden.

Als Ansprechpartner standen an diesem Abend Herr Dr. Hardo Kendschek (komet empiria Leipzig) und Herr Wolfgang Zettwitz (Städtenetzwerk Demografie Oberlausitz) zur Verfügung. Erfreulich war, das 26 Bürgerinnen und Bürger an dieser ersten Öffentlichen Mitgliederversammlung teilgenommen haben, darunter sieben Gemeinderäte und ein Bürgermeister.

Norbert Gloß
Vorsitzender CDU Großpostwitz/Obergurig

Werkstattleiterin Barbara Wobser (2. v. re.) und Christian Jurisch (re.) vom Christlichen Sozialwerk gGmbH mit der CDU/CSU-Behindertenbeauftragte Maria Michalk, MdB (mi.), dem Kamenzer OB-Kandidaten Christoph Lötsch (li.) und Frank Hirche MdL (2. v. li).

In der vergangenen Woche besuchten der CDU-Oberbürgermeisterkandidat für die Lessingstadt Kamenz, Christoph Lötsch, die Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Michalk MdB, Frank Hirche MdL und der Kreisvorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft Bautzen, Matthias Barthel die Werkstatt für behinderte Menschen „St. Nikolaus“ der Christlichen Sozialwerk gGmbH in Kamenz.

Beeindruckend präsentierten die Werkstattleiterin Barbara Wobser und Objektbeauftragter Bildung Christian Jurisch die vielfältigen Arbeitsbereiche der Einrichtung. Von der Näherei über die Wäscherei bis hin zur Montage von elektronischen Bauteilen wird eine große Vielfalt an Arbeiten geleistet. Auch in der Hausreinigung und im Catering ist das CSW tätig. Dabei wird deutlich, welchen wichtigen Beitrag Menschen mit geistiger Behinderung und psychischen Erkrankungen im wirtschaftlichen und gemeinnützigen Bereich leisten. In der anschließenden Diskussion wurde deutlich, dass die Arbeit mit Menschen mit Behinderung immer auch eine Frage von Geld und Zuwendungen ist. Einig war man sich, dass die Gesellschaft eine wichtige Verpflichtung gegenüber behinderten und psychisch kranken Menschen hat.

Aus dem christlichen Selbstverständnis der CDU ergibt sich eine besondere Verantwortung für diese Menschen. „Dazu gehört auch eine aktive Teilhabe an Arbeitsprozessen. Sie bieten den behinderten Menschen die Möglichkeit, ihren Beitrag für die Gemeinschaft zu leisten. Daher muss die Inklusion von Menschen mit Behinderung in den ersten Arbeitsmarkt einen wichtigen Stellenwert im öffentlichen Diskurs haben.“ sagte der Kreisvorsitzende der CDA-Bautzen, Matthias Barthel. Die CDA Bautzen wird sich in seinem Arbeitsprogramm auch weiterhin schwerpunktmäßig mit diesem Thema beschäftigen.

Die CSW-Christliches Sozialwerk gGmbH versteht sich als ein im Bistum Dresden-Meißen beheimatetes Unternehmen, das Einrichtungen und Dienste unterhält, in denen der kirchliche Auftrag wirksam und glaubhaft im Dienst am “Nächsten” wahrgenommen wird. Es werden Menschen begleitet und unterstützet, die Hilfe zur Teilhabe am gesellschaftlichen Miteinander benötigen.

Matthias Barthel
Kreisvorsitzender CDA

Das ist das Thema einer Veranstaltung mit Staatssekretärin Andrea Fischer aus dem sächsischen Sozialministerium in Kamenz.

Zeit: Montag, 12. September 2011, 19 Uhr
Ort: Hotel Stadt Dresden, Weindiele; Weststraße 10-12, 01917 Kamenz
Es handelt sich um Fragen, die uns alle angehen. Die Weichen für die nächsten Jahre und Jahrzehnte werden jetzt gestellt.

Auf der Veranstaltung präsentiert sich auch unser OB-Kandidat für Kamenz, Christoph Lötsch. Die Chancen für die Wahl stehen nicht schlecht. Argumente, Präsenz, Organisation, Motivation und Einsatz: In allen Kategorien steht unser Team an der Spitze. Das haben auch die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt deutlich wahrgenommen.

Die CDU ist die einzige Gruppierung, die mit geschlossenen Reihen in diese Wahl geht. Lassen Sie uns dies auch nach außen manifestieren, indem wir in großer Zahl an der Veranstaltung teilnehmen.

Bringen Sie auch Ihre Bekannten mit! Sprechen Sie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sozialer Einrichtungen an! Weisen Sie Senioren und deren Angehörige sowie die Eltern von Kindergarten- und Schulkindern auf den Termin hin! Besonders freuen wir uns, wenn sich auch viele Jugendliche an der Diskussion beteiligen.

Der CDU- Kreisvorstand hat in seiner jüngsten Beratung in Cunewalde ein Positionspapier für den ländlichen Raum beschlossen. Initiiert vom Ortsverband Guttau, bringt sich der Kreisverband damit aktiv in die Debatte der Erarbeitung eines neuen sächsischen CDU- Grundsatzprogrammes ein.

Mit Aussagen zur Demographie, zu Bildung und Wirtschaft, zu Energie und Klima sowie zu familien- und generationsübergreifenden Angeboten stehen vier Themen im Mittelpunkt dieses Papieres.

Ein Schwerpunkt ist die Forderung nach einer Differenzierung des sächsischen Schulgesetzes nach städtischen und ländlichen Räumen hinsichtlich der Mindestzahlen (Klassenstärke) und der Zügigkeit, sowie der Erhalt der Staatlichen Studienakademien und Fachhochschulen im ländlichen Raum.

Spezielle Energiekonzepte und die damit verbundene Innovation und Reduktion der Lebenshaltungskosten können zukünftig ansiedlungsfördernd im ländlichen Raum wirken. Fördermittelprogramme und Anreizsysteme müssen darauf verstärkt ausgerichtet werden.

Darüber hinaus fordert der Kreisverband vor allem den Erhalt weicher Standortfaktoren wie Kultur- und Sporteinrichtungen im ländlichen Raum, eine Stärkung der Gestaltungsmöglichkeiten der Ortschaftsräte und eine Anpassung der Strukturen der Kinderbetreuung an die Nachfrage.

Im Sinne des Kompetenzaustausches zwischen den Generationen und der Möglichkeit der Teilhabe der wachsenden älteren Generation an der gesellschaftlichen Entwicklung müssen verstärkt generationsübergreifende Angebote entwickelt und gefördert werden.

Das beschlossene Positionspapier soll auch als Handlungsauftrag für den Landkreis Bautzen dienen.

am 08. September 2011 um 19:30 Uhr
im Hotel Evabrunnen, Altmarkt 30, 01877 Bischofswerda

Auf dieser öffentlichen Veranstaltung wird der sächsische Innenminister, Herr Staatsminister Markus Ulbig, zuerst über das Thema
„Warum brauchen wir leistungsfähigere Gemeindestrukturen“
referieren. Im Anschluss an seinen Vortrag besteht dann in einer Diskussionsrunde die Möglichkeit, das Thema weiter zu vertiefen. Mit dieser Veranstaltung im Rahmen unseres Schwerpunktes „Quo vadis Region Bischofswerda?“ soll der im Juli 2011 von MdL Stefan Brangs angeschobene Dialog zur Stärkung der Region Bischofswerda auf breiter Basis fortgesetzt werden.

Im Anschluss an die Diskussion wird es auch möglich sein, sich mit weiteren Fragen an den Innenminister zu wenden.

Dr. Bernd Grüber
Vorsitzender des CDU RV Bischofswerda

Die CDA-Kreisvorstände Matthias Barthel (li.) und Martina Klammer-Hirche (3. v. li.) beim Rundgang durch den Missionshof Lieske mit Maria Michalk, MdB (2. v. re.), dem CDA-Landesvorsitzenden Alexander Krauß, MdL (3. v. re.), Frank Hirche, MdL (2. v. li.) und dem Kamenzer OB-Kandidaten Christoph Lötsch (re.)

Alexander Krauß, MdL lieferte hier als CDA-Landesvorsitzender und stellvertretender Bundesvorsitzende der CDA interessante Denkanstöße für die Arbeit vor Ort. In erster Linie wurden Themen wie Lohnuntergrenze und Fachkräftemangel diskutiert. Der CDA-Kreisverband wird diese Themen aufgreifen und sowohl inhaltlich, als auch in Form von öffentlichen Veranstaltungen diskutieren. Wichtig ist dabei die Zusammenarbeit mit den anderen Gliederungen der CDU.

Einen besonderen Stellenwert in der Diskussion nahm das Thema Inklusion von Menschen mit Behinderung in den ersten Arbeitsmarkt ein. Hier konnten die Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Maria Michalk, MdB und Frank Hirche, MdL aus der Arbeit in den Parlamenten berichten. Sebastian Winkler, Geschäftsführender Vorstand der Diakonie Kamenz, konnte hier interessante Aspekte aus der Praxis einbringen.

Zum Abschluss der Sitzung stellte der Kamenzer OB-Kandidat Christoph Lötsch seine Ziele für die Lessingstadt Kamenz vor. Der Vorstand der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft Bautzen wünscht ihm für den weiteren Wahlkampf Alles Gute und ist optimistisch, dass mit Christoph Lötsch im September in Kamenz ein Politikwechsel gelingen wird.

Im Rahmen der Fragestellung „Quo vadis Region Bischofswerda?“ diskutierten die Teilnehmer am letzten Donnerstag, dem 18.08.2011, in einem ersten thematischen Schwerpunkte konstruktiv die Frage zukünftiger Gemeindefusionen. Anschließend setzten sich die Teilnehmer kritisch und durchaus kontrovers mit der Ansiedlung eines großflächigen Einzelhandels in Zentrumsnähe auseinander. Weiterhin stellte Frau Reitner, Vorsitzende der CDU/FDP Stadtratsfraktion, die Arbeit und die Arbeitsweise der Fraktion vor und abschließend bestand die Möglichkeit, auch weitere Fragen spontan mit den Stadträten zu diskutieren.

Die mit dieser Versammlung gewählte Form des Gedankenaustausches und der Diskussion zwischen der Parteibasis und den Mitgliedern der Fraktion wurde von den Teilnehmern sehr positiv aufgenommen und soll in Zukunft wiederholt werden.

Dr. Bernd Grüber
Vorsitzender des CDU Regionalverbandes Bischofswerda

Flyer Konrad Gatz