CDU-Bundesparteitag - Wahl des neuen Parteivorsitzenden
Am vergangenen Wochenende fand der 33. Bundesparteitag der CDU statt, auf dem eine neue Parteiführung gewählt worden ist. Bekanntermaßen wurde dieser Parteitag in ausschließlich digitaler Form abgehalten, was für alle Parteien ein Novum war. Nach Einschätzung der beiden Mitglieder, die unseren Kreisverband dort vertreten haben, waren die Vorbereitung und die technische Durchführung vorbildlich. Für die CDU gilt es im Nachgang zu analysieren, ob und wie diese Form der digitalen Abstimmung auch auf weitere Parteiveranstaltungen übertragen werden kann. Unserer Ansicht nach ist jedoch einer Präsenzveranstaltung, wo immer es möglich ist, der Vorzug einzuräumen. Denn ein Parteitag lebt auch von den Diskussionen sowie den Gesprächen am „Rande“, die in einer digitalen Zusammenkunft in dieser Form nicht möglich sind.
Die Bautzener Delegierten Matthias Grahl und Roland Ermer hatten im Vorfeld klar erklärt, für Friedrich Merz als neuen Parteivorsitzenden zu votieren. Gewählt wurde von den Delegierten jedoch Armin Laschet. Es gilt jetzt abzuwarten, welche Wirkung diese Wahl für die CDU in unserer Region und unserer Stadt entfalten wird. Wir hoffen, dass Armin Laschet in den nächsten Tagen erklärt, welche Schwerpunkte er in seiner neuen Tätigkeit als CDU-Parteivorsitzender setzen will und wird. Wir hoffen, dass er dabei deutliche Zeichen senden wird, wie er Parteimitglieder, die lieber einen anderen an seiner Stelle gesehen hätten, entsprechend motiviert und einbindet.
Es ist aus unserer Sicht wichtig, dass die CDU in den Zeiten der im September stattfindenden Bundestagswahl und auch darüber hinaus als Einheit auftritt. Dabei sind die unterschiedlichen Interessen zwischen Stadt und Land sowie zwischen den Regionen zu beachten. Es ist wichtig, dass bei den verschiedenen Debatten – sei es nun zu Corona oder zur Wirtschaftsentwicklung, zu Fragen von Umwelt und Energie oder zu Themen wie Generationen und Familien oder zum gesellschaftlichen Zusammenhalt und zu Flüchtlingen - eine Pluralität in den Diskussionen ermöglicht wird. So kann es gelingen, zu bestmöglichen Ergebnissen für unser Land zu kommen.
Schlussendlich verbinden wir mit Armin Laschet die Hoffnung, dass er – wie in Nordrhein-Westfalen – seinen Fokus auf das Erreichen einer bürgerlichen Mehrheit setzt.