Pressemitteilung zu Corona-Verhandlungen zwischen Bund und Ländern

CDU-Stadtvorstand Bautzen empfiehlt Bund und Ländern, bei weiteren Corona-Diskussionen beherzter zu agieren.

Der CDU-Stadtvorstand Bautzen hätte sich im Ergebnis der gestrigen Corona-Verhandlungen zwischen Bund und Ländern ein Mehr an Erleichterungen gewünscht. Vor dem Hintergrund der unverändert zurückgehenden 7-Tage-Inzidenz je 100.000 Einwohner wäre das angemessen und vertretbar gewesen.

Gestern haben Bund und Länder beschlossen, weitere Entlastungen erst bei einem Inzidenz-Wert von unter 35 zu ermöglichen. Unter Beachtung des Infektionsschutzgesetzes ist es jedoch auch möglich, den Inzidenz-Wert von 50 als ein Ziel zu verwenden.

Daher empfiehlt der CDU-Stadtvorstand Bautzen Bund und Ländern, bei den weiteren Diskussionen über Grenzwerte und Erleichterungen mutiger zu agieren. Denn es spricht beispielsweise viel dafür, bestimmte Bereiche und Einrichtungen wieder zu öffnen, die vor den Schließungen im Dezember mit abgestimmten Hygienekonzepten genutzt werden konnten. Hierzu zählen Geschäfte des Einzelhandels und der Amateursport.

Der CDU-Stadtvorstand Bautzen fordert, die derzeit noch bestehenden Einschränkungen deutlicher auf ihre Angemessenheit zu prüfen und zu begründen. Es muss darüber hinaus ein Szenario dargestellt werden, um den Menschen eine Perspektive zur Rückkehr zur Normalität aufzuzeigen.