Steffen Roschek: "Geplante FAG-Aufstockung ist starkes Signal"

Steffen Roschek: "Geplante FAG-Aufstockung ist starkes Signal"

In der Krabat Milchwelt im Wittichenauer Ortsteil Kotten informierten sich am Dienstag die Mitglieder des erweiterten Kreisvorstandes der CDU Bautzen aus erster Hand über den Stand der Haushaltberatungen im Sächsischen Landtag. Dazu war CDU-Fraktionschef Christian Hartmann der Einladung des CDU-Kreisvorsitzenden Steffen Roschek gefolgt.

Ein Schwerpunkt des Interesses lag dabei auch auf der Frage nach der künftigen finanziellen Ausstattung der Städte, Gemeinden und Landkreise im Freistaat. Um so mehr freute es die Anwesenden zu hören, dass die CDU-Landtagsfraktion am Dienstagmorgen beschlossen hatte, angesichts zu erwartender Steuermehreinnahmen in Höhe von rund 120 Millionen Euro in 2025, das finanzielle Defizit der sächsischen Kommunen in Höhe von etwa 115 Millionen Euro im laufenden Jahr auszugleichen.

Steffen Roschek: "Ein gutes Miteinander vom Freistaat und den Kommunen ist wichtige Grundlage für eine optimale Entwicklung in unserem Land. Die geplante Aufstockung der Mittel für das Finanzausgleichsgesetz, kurz FAG, ist ein starkes Signal der Unterstützung in schweren Zeiten und belasteter Kommunalhaushalte".

Und Roschek weiter: "Ich danke Christian Hartmann für seine Ausführungen zur aktuellen Arbeit im Landtag. Ich denke, wir haben dadurch alle ein lebhaftes Bild von dem bekommen, was unsere Vertreter der Landtagsfraktion gerade für eine gute und zielorientierte Arbeit leisten".

Dem erweiterten Kreisvorstand der CDU Bautzen gehören neben den satzungsmäßig gewählten Mitgliedern auch die CDU-Bürgermeister im Landkreis Bautzen und die Vorsitzenden der CDU-Stadt- und Gemeindeverbände an. Der erweiterte Kreisvorstand kommt in der Regel ein bis zwei Mal jährlich zu seinen Beratungen zusammen.